Service : Allgemeine Geschäftsbedingungen



Version 1.0 vom 27.12.2012

cms4U ist ein Service der easy4U gmbh, Fliegerschulweg 3, 4810 Gmunden, FN 383128z, info@easy-4u.at, www.easy-4u.at

Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer von cms4U (Kunden) und dem Anbieter von cms4U, der easy4U gmbh und gelten für jene Geschäfte die in direktem Zusammenhang mit diesem Service stehen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Die easy4U gmbh schließt diesbezügliche Verträge bzw. nimmt diesbezügliche Aufträge nur unter Anwendung dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ab/an.
2. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf der schriftlichen Zustimmung durch die easy4U gmbh. AGB des Kunden werden nicht anerkannt.

Vertragsbeginn, Vertragsdauer und Vertragsschluss

1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der easy4U gmbh kommt durch die in der Online-Registrierung beschriebene Bekanntgabe der Kundendaten, insbesondere der Kontaktdaten wie Anschrift und E-Mail-Adresse sowie der Aktzeptierung dieser AGB zu stande.
   Alternativ kann die Kontoeinrichtung und Aktivierung durch die easy4U gmbh im Auftrag des Kunden durchgeführt werden. Dazu ist ein schriftlicher und firmenmäßig gezeichneter Auftrag des Kunden notwendig.
2. Durch die reine Registrierung auf der cms4U-Website und dem damit zustandekommenden Vertragsverhältnis fallen dem Kunden noch keinerlei Kosten an. Erst durch die Bestellung von kostenpflichtigen cms4U-Produkten oder Domainprodukten durch den Kunden entsteht ein Entgeltanspruch für die easy4U gmbh. Die Höhe des Entgeltanspruchs ergibt sich aus der auf der cms4U-Website veröffentlichten Preisliste.
3. Die Mindestvertragsdauer für alle cms4U Produkte beträgt 12 Monate, sofern keine andere Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 3 Monate, falls dieser nicht 1 Monat vor Vertragsende schriftlich per Brief gekündigt wurde. Bei Domainprodukten gilt die Mindestvertragsdauer laut Website, jedoch mindestens 12 Monate, sofern keine andere Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, falls dieser nicht bis spätestens 6 Wochen vor Vertragsende schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail gekündigt wurde.
4. Eine Änderung der Mindestvertragsdauer kann mit der easy4U gmbh schriftlich vereinbart werden, jedoch muss der Kunde im Falle einer Kündigung dies nachweisen.
5. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, die easy4U gmbh jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Auf entsprechende Anfrage von der easy4U gmbh hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist die easy4U gmbh berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

Auftragserteilung, Bestellung

1. Die Auftragserteilung erfolgt durch die Bestellung eines cms4U-Produktes oder eines Domainproduktes. Die Bestellung kann entweder schriftlich (auch per E-Mail), mündlich oder online über die cms4U-Website erfolgen.
2. Die easy4U gmbh behält sich die Auftragsannahme ausdrücklich vor und wir werden von der Annahme des Auftrages insbesondere dann absehen, wenn dieser geltendem Recht widerspricht, insbesondere dem Strafrecht (Pornographie-Gesetz, Verbots-Gesetz, ...), dem Wettbewerbsrecht, dem Datenschutzgesetz oder dem Telekommunikationsgesetz.

Leistungserbringung

1. Die technische Betreuung von cms4U erfolgt durch 4U-webdesign. Der Webspace für cms4U wird von 4U-webdesign bei einem namhaften österreichischen Provider angemietet. Es liegt im Ermessen von 4U-webdesign den Provider jederzeit zu wechseln.
2. Für Probleme oder Störungen ausserhalb unseres Einflussbereiches (z.B. bei 4U-webdesign oder externen Service-Providern) übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir werden uns jedoch um eine rasche Behebung bemühen.
3. Es besteht kein Anspruch auf Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Nutzungsmöglichkeit dieser Website. Sollte jedoch aus unserem Verschulden der Zugang zu unserer Website technisch nicht möglich sein, kommt es ab einer durchgehenden Unterbrechung von mindestens einer Woche zu einer anteiligen Rückerstattung des bezahlten Leistungsentgeltes.
4. Wir können die Freiheit von schädlichen Komponenten (Viren) nicht garantieren. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Inanspruchnahme, Störung oder Nicht-Verfügbarkeit unserer Website entstanden sind.
5. Die Datensicherung (Backup) erfolgt durch den von 4U-webdesign beauftragten Provider. Im Falle eines Datenverlusts erfolgt auch die Wiederherstellung der Daten durch diesen Provider. Die easy4U gmbh kann nicht garantieren, dass die Wiederherstellung in jedem Fall zu 100% erfolgreich durchgeführt werden kann. Für eventuelle dauerhafte Datenverluste und daraus resultierende Folgeschäden übernimmt die easy4U gmbh keinerlei Verantwortung bzw. Haftung.

Rechnungslegung, Zahlungsbedingungen und Preise

1. Die Rechnungsstellung für kostenpflichtige Leistungen erfolgt quartalsweise für cms4U-Produkte und jährlich für Domainprodukte. Rechnungen werden von uns per eMail zugestellt. Die Entgelte für alle Produkte sind im Voraus zu entrichten.
2. Rechnungen (als PDF-Datei), neue Entgeltangaben, Zahlungserinnerungen usw. werden an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse zugestellt. Solange vom Kunden keine Änderungen der Zahlstelle bekanntgegeben werden, gilt die letzte Adresse als Rechnungsadresse.
3. Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Rechnungs-E-Mail.
4. Alle Preisangaben auf unserer Preisliste sind jeweils ohne Umsatzsteuer angeführt.

Entgeltentrichtung

1. Das Entgelt ist je nach gewählter Zahlungsart im Voraus zu entrichten. Wenn das vereinbarte Entgelt nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann die easy4U gmbh den Zugang zur cms4U-Website bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume.
2. Bei Zahlungsverzug ist die easy4U gmbh berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten sowie die bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Weiters ist die easy4U gmbh berechtigt die offenen Forderungen auf Kosten des Schuldners einem Inkassobüro zu übergeben.
3. Die easy4U gmbh ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.

Rücktritt

Die easy4U gmbh ist berechtig, vom Vertrag zurückzutreten, wenn:

1. der Kunde mit fälligen Zahlungen trotz qualifizierter Mahnung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen ganz oder auch nur teilweise in Verzug ist
2. der Kunde gegen eine sonstige wesentliche Bestimmung des Vertrages oder diesen AGB verstößt
3. über das Vermögen des Kunden ein Ausgleichs-, Konkurs oder Vorverfahren eröffnet wird, oder die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird
4. der Kunde bei Vertragsabschluß unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis die easy4U gmbh vom Abschluß des Vertrages abgehalten hätte
5. wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird
6. wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser trotz Aufforderung durch die easy4U gmbh weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung oder Weiterführung der Leistung eine taugliche Sicherheit erbringt
7. wenn der Auftraggeber im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer aufweist
8. wenn der Nutzer wiederholt gegen die "Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming (aggressives direct-mailing), die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.
9. der Kunde einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen überproportionalen Datentransfer aufweist
10. Im Falle einer nicht von der easy4U gmbh verschuldeten, im Einflußbereich des Kunden begründeten vorzeitigen Auflösung des Vertrages aus welchem Grund auch immer, steht der easy4U gmbh mit Fälligkeit vom Tage der Vertragsauflösung und unabhängig vom Verschulden des Kunden prompt ein pauschalierter Schadenersatz in Höhe des vom Zeitpunkt des Vertragsrücktrittes bis zum Ablauf der ursprünglich vereinbarten Vertragsdauer zustehenden Vertragsentgeltes zu. Im Falle der Vorauszahlung ist die easy4U gmbh daher berechtigt, bereits erhaltene Dienstleistungsentgelte zu behalten.

Bestimmungen für Domainregistrierungen

1. Die easy4U gmbh verrechnet für die Registrierung von Domains Gebühren laut Preisliste. Die easy4U gmbh ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet und führt eine solche auch nicht durch. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird die easy4U gmbh diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten. Ziel der zwischen der easy4U gmbh und dem Kunden getroffenen Vereinbarung ist es, nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten und nach Verfügbarkeit eine Domain für den Kunden mit der gewünschten Endung, das heißt unter der gewünschten Top Level Domain zu registrieren. Der Kunde unterwirft sich neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Registrars und der jeweiligen Registrierungsstelle. Die Registrierung von Domains erfolgt über unseren Partner 4U-webdesign bzw. dessen Provider. 4U-webdesign wird nach eigenem Ermessen den jeweiligen Registrierungspartner (Registry - Registrierungsstelle - Registrar) finden, und kann im Namen des Kunden diesen nach Möglichkeit auch jederzeit ändern.
2. Bei Domainregistrierungen, also Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, besteht kein Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG.
3. Besondere Bestimmungen bei .at-Domains:
   1. Der von 4U-webdesign beauftragte Provider ist ein von der zentralen Registrierungsstelle für .at Domains nic.at Internet Verwaltungs- Betriebsgesellschaft m.b.H. (kurz nic.at) anerkannter Registrar und wird offiziell auf der nic.at Website aufgelistet. .at-Domains werden von der Registrierungsstelle nic.at vergeben. Das Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht zwischen dem Kunden und nic.at direkt. Die easy-4U gmbh und 4U-webdesign treten in diesem Vertragsverhältnis nur als Vermittler auf. Bezogen auf die Domain gelten daher die Allgemeinen Vertragsbedingungen von nic.at (abrufbar unter www.nic.at).
   2. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag des Kunden mit nic.at nicht automatisch endet, wenn der Vertrag mit der easy4U gmbh aufgelöst wird, sondern der Kunde diesen vielmehr eigens bei nic.at kündigen muss. Die easy4U gmbh fungiert hinsichtlich der von nic.at verwalteten Domains auf die Dauer dieses Vertrages als Rechnungsstelle (sofern nicht anders vereinbart). Bei rechtlichen Auseinandersetzungen bezüglich Inhaberrechten von .at Domains finden die Schlichtungsrichtlinien von nic.at Anwendung.
   3. Die easy4U gmbh behält sich das Recht vor, bei nicht rechtzeitiger Bekanntgabe (bis spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Domain) der Verlängerung oder Kündigung einer .at-Domain, die Funktion als Rechnungsempfänger der Domain zurückzulegen und sich so von der Zahlungspflicht hinsichtlich der Domain für zukünftige Zahlungen zu entbinden.
4. Besondere Bestimmungen bei .com-, .net-, .org-, .info-, .biz- und .name-Domains:
   1. Der Kunde akzeptiert die Richtlinien der ICANN sowie ggf. die Richtlinien und Registrierungs- und Vergabebedingungen der zur Vergabe der jeweiligen Domain berechtigten Organisation, insbesondere bei Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten. Die Übertragung der Domain auf einen anderen Registrar binnen der ersten 60 (sechzig) Tage nach der erstmaligen Registrierung ist ausgeschlossen.
5. Besondere Bestimmungen bei .de-Domains:
   1. Ergänzend zu diesen AGB gelten die DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste. Soweit der Kunde als Sub-Provider/Reseller auftritt, sichert er zu, seinerseits seinen Kunden die DENIC-Registrierungsbedingungen, -Registrierungsrichtlinien und Direktpreisliste zur Verfügung zu stellen. Er macht deutlich, dass die Domain-Registrierung ein gesonderter Vertrag zwischen Kunde und DENIC eG ist, für den aus Gründen der dauerhaften Sicherstellung der Domain-Inhaberschaft nur ausnahmsweise dann die DENIC-Direktpreisliste gilt, wenn der jeweilige Internet-Service-Provider seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber DENIC eG nicht erfüllt.

Verantwortung des Kunden

1. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Einträge verantwortlich. Er hat dafür zu sorgen, dass die Inhalte seiner mit cms4U erstellten Websites mit geltendem österreichischem Recht vereinbar sind. Der Kunde gewährleistet, dass seine Einträge keinerlei gewaltverherrlichenden, pornografischen oder diskriminierenden Inhalt besitzen. Im Falle einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Zuwiderhandlung werden wir sämtliche Einträge dieses Kunden unverzüglich löschen und das Vertragsverhältnis beenden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die easy4U gmbh von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere von Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 StGB) oder Beleidigung (§ 115 StGB), in Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz.
3. Der Kunde verpflichtet sich, alle Bestimmungen des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechts einzuhalten. Texte, Bilder und alle anderen Bestandteile der mit cms4U erstellten Websites des Kunden liegen im alleinigen Verantwortungsbereich des Kunden. Für eventuelle damit verbundene Verletzungen der angeführten Rechte übernimmt die easy4U gmbh keinerlei Verantwortung bzw. Haftung.
4. Der Kunde ist verpflichtet die gesetzlichen Vorschriften zur Impressumspflicht und Offenlegungspflicht auf den mit cms4U erstellten Websites einzuhalten. Für Verstöße gegen diese Vorgaben übernimmt die easy4U gmbh keinerlei Verantwortung bzw. Haftung.
5. Sollte die easy4U gmbh wegen einer Rechtsverletzung betreffend der vom Kunden veröffentlichten Inhalte von Dritten in Anspruch genommen werden, so hat der Kunde die easy4U gmbh schad- und klaglos zu halten und der easy4U gmbh sämtliche dadurch entstehenden Aufwände zu ersetzen.
6. Der Kunde hat Änderungen seiner Anschrift oder E-Mail-Adresse unverzüglich in seinen Kontoeinstellungen oder schriftlich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden. E-Mails gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesandt wurden.

Datenschutz

1. Die easy4U gmbh speichert als Stammdaten der Kunden deren Titel, Vorname, Nachname, Firma, Adresse, Ort, Kontaktdaten und Zahlungsmodalitäten und führt Aufzeichnungen über eingegangene Zahlungen sowie in Rechnung gestellte Beträge. Die Stammdaten werden automationsunterstützt verarbeitet. Inhaltsdaten werden weder ausgewertet noch über das technisch notwendige Mindestaß (z.B. Zwischenspeicherung bis zum nächsten Anruf des Auftraggebers) hinaus zwischengespeichert.
2. Die easy4U gmbh ist berechtigt, Verbindungsdaten, insbesondere IP-Adressen, aber auch alle anderen anfallenden Logs neben der Auswertung für Verrechnungszwecke auch zum Schutz der eigenen Rechner und der von Dritten zu speichern und auszuwerten. Weiters dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel verwendet werden. Insbesondere müssen Domaininformationen bekanntgemacht werden.
3. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung von Cookies einverstanden. Dem Benutzer steht es frei, diese Funktionalität zu deaktivieren. Sofern vom Benutzer Cookies unterdrückt werden, können wir jedoch keine Gewährleistung für eine fehlerfreie Funktion der cms4U-Website übernehmen.
4. Die Mitarbeiter der easy4U gmbh, von 4U-webdesign und des von 4U-webdesign beauftragten Providers sind zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.
5. Die easy4U gmbh ergreift alle dem Stand der Technik entsprechenden, erprobten und marktüblichen Maßnahmen, um die bei cms4U gespeicherten Daten zu schützen. Die easy4U gmbh ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und diese weiter zu verwenden.
6. Die easy4U gmbh kann Namen, Firmen und Internet-Adressen sowie Art des Services von Kunden auf eine Referenzliste setzen und diese auf Anfrage auch anderen Kunden und Interessenten zur Verfügung stellen. Der Kunde hat jederzeit das Recht die Veröffentlichung (per schriftlicher Anfrage) zu widerrufen.
7. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, von der easy4U gmbh Werbung und Informationen betreffend Produkte und Services in angemessenem Umfang zu erhalten. Der Auftraggeber kann diese Einverständniserklärung jederzeit schriftlich, per Telefax oder E-Mail widerrufen, wozu ihm stets die Möglichkeit eingeräumt wird.

Immaterialgüterrechte

1. Alle Bilder, Texte, Audio-Files und alle anderen Bestandteile unserer Website sind urheberrechtlich geschützt. Die Weiterverwendung zu gewerblichen oder sonstigen Zwecken ist deshalb ohne unsere schriftliche Genehmigung ausdrücklich untersagt.
2. Wir schließen jedwede Haftung für den Inhalt fremder Websites aus, auf die von unserer Website per Link weitergeleitet wird.
3. Sollten auf unserer Website wider Erwarten Inhalte enthalten sein, für die keine aufrechten Nutzungsrechte bestehen, so verpflichten wir uns, diese Inhalte auf Aufforderung des Nutzungsberechtigten zu entfernen.

Schadenersatz bei Verstoß gegen die AGB

1. Für den Fall des Verstoßes gegen diese AGB durch den Kunden, behalten wir uns das Recht vor, Schadenersatz für sämliche daraus direkt oder indirekt resultierenden Kosten vom Kunden zu fordern.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftbedingungen und der Entgelte

1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und der Entgelte werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunden diesen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Aussendung der Mitteilung schriftlich (per E-Mail) widerspricht. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Seite der easy4U gmbh sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für von der easy4U gmbh erbrachte Vorbereitungshandlungen.

Salvatorische Klausel

1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser ABG ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Gerichtsstand

1. Als Gerichtsstand gilt Gmunden als vereinbart, außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind.
2. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.